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DER ORTSCHAFTSRAT - GELEBTE DEMOKRATIE

Der Ortschaftsrat - gelebte Demokratie
Ein neuer weiterer Ansprechpartner vor Ort


Was sie zur Geschichte wissen sollten:

Mit der Wahl von Ortschaftsräten und der Einführung von Ortschaftsverfassungen soll nach Gemeindezusammenschlüssen, den jeweiligen Ortsteilen eine gewisse Eigenständigkeit zugebilligt
werden. Der Fachausdruck dafür ist intrakommunale Kommunalisierung und sagt, dass innerhalb einer Stadt noch zusätzliche kommunale Selbstverwaltungsstrukturen auf Ortsteilebene geschaffen werden. Deshalb war die Einführung von Ortschaftsräten in Aue, Alberoda und Bad Schlema
nach der großen Fusion von Aue und Bad Schlema zur Einheitsstadt, zu Beginn diese Jahres, nur folgerichtig. Für den Ortsteil Wildbach wurde die Ortschaftsverfassung weitergeführt.
Inzwischen sind die vier Ortschaftsräte gewählt und haben die Arbeit aufgenommen. Die
Bürgerinnen und Bürger haben damit vor Ort eine neue Möglichkeit, auf die Kommunalpolitik oder das Gemeindeleben Einfluss zu nehmen.

So können sie mitwirken:

Haben sie Ideen und Vorschläge, wie Ihre Ortschaft noch lebenswerter wird?
Ihr Ortschaftsrat ist ein Ansprechpartner neben dem Oberbürgermeister und seiner Verwaltung sowie den Stadträten. Er hört sie an, greift ihre Vorschläge auf und sucht nach Lösungen .Wie das geht? Besuchen sie die Bürgerfragestunde in den öffentlichen Sitzungen Ihres Ortschaftsrates oder wenden sie sich schriftlich an den Ortschaftsrat. Dieser kann das Thema dann auch in den Stadtrat einbringen und dort beraten lassen und zur Abstimmung bringen, denn der Ortschaftsrat hat ein Vorschlags-und Antragsrecht zu allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen. Bedingung ist, dass das Thema in seiner Bedeutung nicht über die Grenzen der Ortschaft hinaus geht. Damit ist der Weg einer Angelegenheit vom Ortschaftsrat zum Stadtrat erklärt, aber dieser Weg geht auch umgekehrt, denn der Ortschaftsrat ist zu wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde, die die Ortschaft betreffen, zu anzuhören ( Anhörungsrecht).
Er berät also regelmäßig über Pläne, Anträge und Vorhaben des Stadtrates und der
Verwaltung, die Ihre Ortschaft betreffen.

Typische Themen für die Sitzungen des Ortschaftsrates im Rahmen des Anhörungs- Vorschlags-und Antragsrechts:
-Unterhaltung und Betreibung öffentlicher Einrichtungen und örtlicher Straßen
-Benennung von Straßen und Plätzen
-Pflege und Gestaltung des Ortsbildes
-Vermietung, Verpachtung, der in der Ortschaft gelegenen Grundstücke
-Förderung von Vereinen und Brauchtumspflege
-Städtepartnerschaften

Typische Themen für die Sitzungen des Ortschaftsrates im Rahmen der eigenen
Zuständigkeit:
Verwendung des eigenen Budgets für örtliche Vereinsförderung, kleinere Projekte und repräsentative Angelegenheiten
z.B. Jubiläen und Ehrungen

Was sie zu den Sitzungen des Ortschaftsrates wissen sollten:
Die Einladungen mit Ort, Zeit und der Tagesordnung erscheinen in den öffentlichen Bekanntmachungen im Wochenendspiegel für das Erzgebirge, Aue-Schwarzenberg und unter Große Kreisstadt Aue, Aktuelles. Die Sitzungen sind öffentlich, sofern sich nicht eine nichtöffentliche Behandlung aus den Umständen ergibt. Bürgerfragestunden sind gesondert ausgewiesen. Näheres zu den Mitgliedern der Ortschaftsräte finden Sie im Internet noch unter Stadt Aue, Aktuelles, Rathaus, Stadtrat.
Ortsvorsteher:
Karsten Wilhelm ( Alberoda)
Dr.Oliver Tietzmann( Bad Schlema)
Thomas Colditz( Aue)
André Hoffmann ( Wildbach)
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